Solidarität statt Ausgrenzung
Gegen die neue Mitte, Rechtsentwicklung und autoritäre Zustände

Rechte Strömungen und Rechtspopulist*innen sehen sich im Aufwind. Die Wurzeln autoritärer Gesellschaftsvorstellungen, von Rassismus, Antisemitismus, sexistischen Rollenbildern oder Transfeindlichkeit kommen dabei aus der Mitte der Gesellschaft.

Abschiebungen von Geflüchteten und die Verschärfung von Gesetzen sind keine Sachzwänge und auch kein Kampf gegen rechte Parteien, sondern Teil des gegenwärtigen Rechtsrucks und einer menschenverachtenden Konstruktion einer Mitte, die sich über Ausschlüsse definiert.

Wir wollen uns diesen Entwicklungen auf dem diesjährigen Schanzenfest entgegenstellen. Wir stehen solidarisch an der Seite von allen, die von rechten Diskursen, staatlichen Repressionen oder gesellschaftlicher Ausgrenzung betroffen sind.

Wertkonservative Vorstellungen von Familie und Angriffe auf queerfeministische Selbstbestimmung sind tragender Bestandteil und ein Bindeglied rechter Mobilisierungen. Gleichzeitig werden Verfolgung aufgrund von Gender oder sexueller Orientierung von der etablierten Politik nicht als Fluchtgründe anerkannt. Rassismus, Nationalismus und völkisches Denken befördern und zementieren gesellschaftliche Ungerechtigkeiten und Gewaltverhältnisse.

Urbane Räume und Stadtteile gelten der neuen Rechten häufig als Orte der Diversität, die sie genau deshalb ablehnen. Wir halten nichts von solchen Konstruktionen, weil wir wissen, dass die Stadtteile, in denen wir leben, keine befreiten Wohlfühloasen sind, sondern umkämpfte Räume, in denen auch wir selbst Teil von Widersprüchen sind, die kreuz und quer verlaufen.

Auch hier gibt es rechte Parteien, Hassverbrechen aufgrund der sexuellen oder geschlechtlichen Orientierung, Antisemitismus unterschiedlicher Prägung oder Rassismus.
Auch hier wirken kapitalistische Bedingungen und Zwänge und finden Politiken statt, die gesellschaftliche Teilhabe erschweren oder unmöglich machen. Werden Räume für abweichende Lebensentwürfe und diverse Subkultur in vielfältiger Weise angegriffen.

Die Bedingungen und das Terrain der Auseinandersetzungen sind unterschiedlich, aber die Kämpfe sind häufig dieselben. Gerne tragen wir aber alles, was die AFD und rechte Bewegungen hassen und angreifen, auf die Straße, um ihnen ihnen zu zeigen, dass sie uns mal können!

Solidarische Grüße gehen an alle Menschen auf der Flucht oder ohne Papiere, an alle, die gezwungen sind, in der Illegalität zu leben, an kriminalisierte Seenotretter*innen auf dem Mittelmeer, die Betroffenen des Verfahrens gegen antifaschistische Strukturen in Budapest und alle anderen emanzipatorischen Strukturen, die von staatlicher oder gesellschaftlicher Repression betroffen sind.

Den Widerstand gegen rechte Angriffe und gesellschaftliche Repressionen im Alltag organisieren! Die Stadt gehört allen! Come in and find out!

Schanzenfest Blog-Redaktion

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